Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
Melanie Eibl und Oliver Eibl (unter dem Namen Eibl GbR), nachfolgend Designable genannt, stellen dem Auftraggeber ihre Leistungen ausschließlich zu den nachfolgenden Bedingungen zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge in schriftlicher, elektronischer oder mündlicher Form mit Designable, die untenstehende Leistungen betreffen.
Der Auftraggeber erkennt die AGB bei der Auftragserteilung an.
Regelungen die den AGB entgegenstehen gelten nur, sofern sie schriftlich vereinbart wurden. Diese AGB gelten bis auf weiteres.
Leistungen
Die von Designable zu erbringenden Leistungen ergeben sich aus dem, einem Vertrag zugrunde liegenden Angebot und der darin enthaltenen Leistungsbeschreibung.
In der Regel erbringt Designable folgende Dienstleistungen:
• Konzeption, Erstellung, Veröffentlichung, Promotion, Administration, Aktualisierung und ständige Pflege von Internetpräsentationen
• Programmierungen im Bereich Internet
• Grafikdesign, Bildbearbeitung, Fotoaufbereitung
• Beratung im Bereich Internet, EDV, Entwicklungsumgebungen
sowie alle damit in Zusammenhang stehenden Leistungen.
Haftungsbeschränkung
Die Haftung von Designable bei mangelhafter Leistung und für die Nichterbringung vertraglicher Leistungen orientiert sich an den gesetzlichen Regelungen.
Designable übernimmt keine Haftung bei Störungen innerhalb des Internet, bei Ausfall von Systemen aufgrund höherer Gewalt oder bei Schäden und Nachteilen, die Auftraggebern durch Drittanbieter, Sub- oder Fremdauftragnehmern entstehen.
Designable übernimmt keine Gewähr und Garantie für die richtige Wiedergabe sowie für eine identische Darstellung von Internet- und anderen Präsentationen bei der Verwendung unterschiedlicher Hardware, Betriebssystem-, Browser- und anderer Darstellungssoftware, es sei denn es fällt Designable grobe Fahrlässigkeit zur Last. Für mittelbare Schäden und Folgeschäden haftet Designable nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Eine weitergehende Haftung wird von Designable nicht übernommen.
Wenn der Auftraggeber selbst Eingriffe in den erstellten Produkten (z.B. Programmcode, Verzeichnisstrukturen) vornimmt, erlischt jeglicher Gewährleistungs- oder Haftungsanspruch.
Für Ausfälle im Internet, z. B. Serverausfälle, kann Designable nicht haftbar gemacht werden.
Designable prüft die erstellten Produkte auf Ihre Funktionalität und Lauffähigkeit bei der Verwendung unterschiedlicher Hardware, Betriebssystem-, Browser- und anderer Darstellungssoftware, jedoch nur der durchschnittlich und allgemein meistgenutzten. Ausschließlich diesbezügliche Fehler im Design, die dazu führen, dass die Programme, Internet- und anderen Präsentationen nicht ausführbar sind, werden von Designable bereinigt. Dies gilt auch, wenn nur Teile davon fehlerhaft sind. Designable erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit einer Nachbesserung.
Einträge in Internet-Suchmaschinen erfolgen nach Absprache mit dem Auftraggeber. Es kann keine Garantie oder Gewähr für eine wunschgemässe Eintragung in diese Suchdienste übernommen werden und hieraus keine Haftung für Designable entstehen. Hiervon ausgenommen ist grob fahrlässiges Verhalten von Designable. Designable erhält in einem solchen Fall die Möglichkeit der Nachbesserung.
Urheberrecht
Soweit Designable für den Auftraggeber oder im Auftrag des Auftraggebers für Dritte Produkte erstellt, überträgt Designable dem Auftraggeber ein nicht ausschliessliches Nutzungsrecht an diesen Produkten für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
Designable ist berechtigt im Auftrag erstellte Produkte und Dienstleistungen als Referenzen gegenüber Dritten zu nennen.
Designable behält sich das Recht vor, ihre Auftragsprodukte angemessen und für jedermann kenntlich zu kennzeichnen (Logo, Urheberhinweis), sowie bei Internetprojekten einen sichtbaren Link auf Ihre eigene Webpräsenz zu setzen.
Angebote, Preise, Zahlungsmodalitäten
Die Angebote von Designable verstehen sich freibleibend und gelten für die Dauer von 4 Wochen. Alle Preisangaben in Angeboten von Designable sind Nettopreise.
Das Zahlungsziel beträgt 7 Tage ab Rechnungsstellung, wenn nicht anders vereinbart. Die Zahlung erfolgt per Banküberweisung auf das in der Rechnung angegebene Konto. Teilleistungen und Teillieferungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Auch bei Nichtverwendung einer verlangten Leistung wird wie üblich eine Rechnung fällig.
Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nach, stellt die Zahlungen ein oder eine Bank lässt die Zahlungen zurückgehen, ist Designable zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Befindet sich der Auftraggeber in Verzug ist Designable berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von bis zu 7% über dem Leitzins der Europäischen Zentralbank zu berechnen und Mahngebühren einzufordern.
Bis zur Zahlung bleiben die gelieferten Leistungen im Eigentum von Designable und können bei Nichtzahlung 6 Wochen nach Rechnungsstellung zurückverlangt oder ohne weitere Ankündigung von Designable zurückgenommen werden. Der Auftraggeber erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass die von Designable gelieferte Leistung bei Nichtzahlung 6 Wochen nach Rechnungsstellung ohne weitere Ankündigung wieder in den Besitz von Designable übergeht und Designable das volle Zugriffsrecht auf diese Leistung erlangt, wenn Designable diese Vorgehensweise für erforderlich hält. Die hierfür notwendigen Zugriffe z.B. auf Server und Internetverzeichnisse des Auftraggebers werden ausdrücklich vom Auftraggeber gestattet und unterstützt.
Datenschutz
Der Auftraggeber ist verpflichtet, Sicherungskopien jeglicher Daten zu verwahren, die zur Nutzung überlassen worden sind. Designable wird ihrerseits eine regelmäßige Datensicherung durchführen. Sollte dennoch ein Datenverlust bei Designable eintreten, ist der Auftraggeber verpflichtet, die zur Wiederherstellung notwendigen Daten und Unterlagen erneut kostenfrei zur Verfügung zustellen.
Dem Auftraggeber ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören und auszuwerten. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf.
Rechte Dritter
Designable prüft nicht, ob vom Auftraggeber zur Verfügung gestelltes Bild-, Text- oder sonstiges Material frei von Rechten Dritter ist. Dies obliegt allein dem Auftraggeber. Dies gilt auch für Aussagen, die das Wettbewerbsrecht betreffen. Designable kann für entsprechende Verstöße nicht haftbar gemacht werden.
Kündigung eines Vertrages
Bei Stornierung oder Kündigung eines Auftrags durch den Auftraggeber vor Fertigstellung der Leistung, wird die bis zu diesem Zeitpunkt für den Auftrag aufgewendete Zeit mit dem jeweils vereinbarten Netto- Stundensatz berechnet. Sollte diese Berechnung über dem vertraglichen Netto-Gesamtauftragswert liegen, wird der Netto-Gesamtauftragswert berechnet. Die Übergabe einer bis dahin erbrachten Leistung ist durch die besondere Art des Produktes nicht immer möglich und kann nicht eingefordert werden. Bei Möglichkeit erfolgt eine Übergabe der bis dahin erbrachten Leistung auf freiwilliger Basis.
Sollte sich erst bei der Erarbeitung eines verlangten Produktes herausstellen, dass die Umsetzung in der verlangten Form nicht möglich ist oder überdurchschnittlich mehr Aufwand als vereinbart erfordert, oder sollte der Auftraggeber nach Vertragsbeginn den Auftrag ändern, wird der Auftrag erneut verhandelt. Sollte kein neuer Vertrag zustande kommen, wird die bis dahin erbrachte Leistung wie bei Stornierung oder Kündigung des Auftraggebers berechnet und behandelt.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ab 01.10.2006 gültig und ersetzen alle bisherigen AGB und Allgemeinen Vereinbarungen.
Für diesen Vertrag und dessen Durchführung gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, der Gerichtsstand ist Siegburg / NRW.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung rechtsunwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Klausel gilt als ersetzt durch eine vertragliche oder rechtliche Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel entspricht.
Ruppichteroth, 01.10.2006